Häufig gestellte Fragen zur Kommunalwahl

Im laufenden Wahlkampf kamen auch immer wieder viele Bürger mit Fragen zur Kommunalwahl an sich auf uns zu.

 

Die häufigsten Fragen möchten wir hier beantworten.

Weitere Information sind übersichtlich dargestellt auf der Hompege der Landezentral für politische Bildung NRW.

1. Wer darf in Monschau bei der Wahl teilnehmen?

Jeder deutsche Staatsbürger und jeder Bürger eines anderen EU-Staates darf seine Stimmen abgeben, wenn er das 16. Lebensjahr vollendet hat und ab spätestens dem 28. August 2020 seinen Hauptwohnsitz in Monschau hat. Dazu zählen dieses Jahr auch etwa 750 Erstwähler.


2.  Was wird dieses mal gewählt?

Jeder hat drei Stimmen: Am 13.9. finden die Bürgermeister(in)- und StädteRegionstagswahlen statt, am 27.9. die Nachwahl zum Stadtrat. Aber immer nur ein Kreuz pro Stimmzettel...

 


3. Warum StädteRegionstag und nicht Kreistag?

Weil sich 2009 der ehemalige Kreis Aachen und die Stadt Aachen in der StädteRegion zusammengeschlossen haben. Monschau ist seitdem eine von zehn Kommunen und der StädteRegion, die z.B. für die Berufskollegs zuständig ist.

 


4. Warum steht der StädteRegionsrat (Tim Grüttemeier) nicht zur Wahl?

Sein Vorgänger hat sein Amt früher verlassen und Dr. Tim Grüttemeier  ist bereits 2019 bis 2025 gewählt worden.

 


5. Wer darf als Bürgermeisterin kandidieren?

Man muss mindestens 23 Jahre alt sein, seinen Hauptwohnsitz in Deutschland haben und die deutsche Staatsbürgerschaft oder die eines anderen EU-Landes besitzen.
 


6. Was ist die Aufgabe der Bürgermeisterin?

Magga Ritter ist die Vorsitzende des Rates und die Chefin der Verwaltung, steht also an der Spitze von Rat und Verwaltung.
 


7. Wer darf für den Stadtrat kandidieren?

Man muss mindestens 18 Jahre alt sein, seinen Hauptwohnsitz seit drei Monaten in der Stadt Monschau haben und die deutsche Staatsbürgerschaft oder die eines anderen EU-Landes besitzen.
 


8. Wie viele Mitglieder hat der Stadtrat bzw. der StädteRegionstag?

Der Stadtrat hat 27 Mitglieder, der StädteRegionstag hat 72 Mitglieder.

 


9. Wann kommt ein Direktkandidat in den Rat und wann kommt eine Person von der Reserveliste in den Rat?

Der Direktkandidat hat gewonnen, der die relative Mehrheit der Stimmen hat, also im Vergleich zu den anderen Mitbewerbern die meisten Stimmen hat. Wenn einer Partei nach dem Gesamtergebnis mehr Ratmitglieder zustehen, als sie direkt gewonnen hat, dann ziehen Personen von der Reserveliste der Partei in den Rat ein.
 


10. Gibt es die "5%-Hürde"?

Nein, bei Kommunalwahlen nicht.

 


11. Wer wählt den Ortsvorsteher, welcher Partei gehört er an, was sind seine Aufgaben, muss er Mitglied im Rat sein?

Der Stadtrat wählt nach der Kommunalwahl die Ortsvorsteher, aufgrund der Mehrheitsverhältnisse. Bislang gehören alle Ortsvorsteher in Monschau der CDU an und sind kommunale Ehrenbeamte, die sich im Schwerpunkt um die praktischen politischen Belange ihres Dorfes kümmern. Der Ortsvorsteher muss theoretisch nicht Ratsmitglied sein, wir haben aber damit gute Erfahrungen gemacht.
 


12. Wer wählt die stellvertretenden Bürgermeister, welcher Partei gehören sie an, was sind ihre Aufgaben, müssen sie Mitglied im Rat sein?

Der Stadtrat wählt nach der Kommunalwahl die stv. Bürgermeister aufgrund der Mehrheitsverhältnisse aus der Mitte des Rates. Sie unterstützen die Bürgermeisterin insbesondere bei der Wahrnehmung repräsentativer Aufgaben.
 


13. Bekommen die Abgeordneten ein Gehalt?

Sie bekommen eine monatliche "Aufwandsentschädigung", die aber nur dazu dient, die mit dem Ehrenamt verbundenen Ausgaben abzudecken.
 


14. Was sind "sachkundige Bürger"?

Sachkundige Bürger unterstützen die Arbeit von Rat und Ausschüssen durch ihre Sachkunde in bestimmten Gebieten, sie werden vom Stadtrat in die Ausschüsse gewählt.
 


15. Warum gibt es in Monschau zwei Wahltermine?

Es gab einen Übertragungsfehler bei der Neueinteilung der Wahlkreise, dass erforderte einen weiteren Termin (27.9.).
 


16. Wann ist das Wahllokal geöffnet?

Von 8 bis 18 Uhr.
 


17. Was muss ich zur Wahl im Wahllokal mitbringen?

I.d.R. Wahlbenachrichtigung und Ausweis o.ä., in diesem Jahr bitte auch die Corona-Verodnungen beachten (Mundschutz).
 


18. Was muss ich tun, um an der Briefwahl teilzunehmen?

Dafür gibt es verschiedene, unkomplizierte Wege- die auf der Wahlbenachrichtung erklärt werden oder auf der Homepage der Stadt Monschau.
 


19. Wann und wo werden die Ergebnisse veröffentlicht?

Wahlkreisbezogen abends im Rahmen der öffentlichen Auszählung in den Wahllokalen, ansonsten am Wahlabend auf der Internetseite der Stadt Monschau bzw. der StädteRegion Aachen.